Gefährliche Orte, die nicht unbedingt gefährlich sind: Die Landesregierung hat nun die Auskünfte erteilt, zu denen sie der Verfassungsgerichtshof auf Betreiben der AfD verpflichtet hatte. Düsseldorf und Wuppertal dabei : „Gefährliche Orte“ in NRW - Landesregierung nennt Hunderte Straßen Der Berliner Platz in Wuppertal gehört unter anderem zu den genannten Orten. Die Landesregierung beantwortete die Anfrage am 2. Darunter sind auch viele Orte in Essen. Gefährliche Orte, die nicht unbedingt gefährlich sind: Die Landesregierung hat nun die Auskünfte erteilt, zu denen sie der Verfassungsgerichtshof auf Betreiben der AfD verpflichtet hatte.
Die Landesregierung hatte in einer ersten Antwort vor zwei Jahren die Orte benannt, konkrete Angaben dazu aber verweigert. "Gefährliche Orte" in NRW: Langer Streit um Herausgabe der Daten Zuvor hatte es Streit darum gegeben, ob die Daten überhaupt herausgegeben werden sollen. Die Landesregierung hat Hunderte Straßen und Plätze in Nordrhein-Westfalen genannt, die „gefährlich und verrufen“ im Sinne des Polizeigesetzes sein …
Die NRW-Landesregierung hat am Donnerstag eine Liste mit hunderten Orten veröffentlicht, die nach dem Polizeigesetz „gefährlich“ sein sollen. Die Landesregierung hat Hunderte Straßen und Plätze in Nordrhein-Westfalen genannt, die „gefährlich und verrufen“ im Sinne des Polizeigesetzes sein … AfD-Abgeordnete hatten die Listen bereits 2017 angefragt. November 2017 mit sechs weiteren Kollegen die Landesregierung nach gefährlichen und verrufenen Orten im Sinne des § 12 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Innenministerium hatte …